So titelt Golem in entsprechendem Artikel. Und weiter:
[...] Das niederländische Innenministerium gab am Freitag den endgültigen Abschied von Wahlcomputern bekannt. In Zukunft werden die Bürger im Lande ihre Stimmen wieder mit Stift auf Papier abgeben. Der niederländische Ministerrat sah sich zu dieser Entscheidung veranlasst, nachdem im vergangenen Jahr massive Sicherheitsmängel …
[…] Nach Aussage eines Schulungsleiters für das System könnten die Wahlhelfer bei Benutzung des neuen Systems “die Hirne ausschalten, die Software erledige alle Zählaufgaben”. Eine derartige Grundeinstellung ist sicher nicht förderlich für eine demokratische, transparente Wahl. Bei [CCC]{.caps}-Recherchen in den Gemeinden stellte sich heraus, dass es keine allgemeingültigen Richtlinien …
Erste Berichte über die Wahl(-beobachtung) in Hessen. Wahlcomputer übernachteten demnach auch in Wohnungen von Parteifunktionären, die Beobachtung des Aufbaus der Maschinen wurde teilweise untersagt (“Sie haben hier gar keine Rechte!”) bzw. der Zutritt zu den Wahllokalen verwehrt, Anzeigen wegen Störung der Wahl angekündigt und Personalien aufgenommen …
Ach – in Rundschreiben …
“Lieber CCC, Einbruch zwecklos!”
[via]
[…] Ausgehend von den Grundanforderungen an demokratische Wahlen "" genannt werden explizit die Freiheit, Gleichheit, Allgemeinheit, Geheimheit, Integrität, Transparenz und Verifizierbarkeit der Wahl "" kommt die Kommission in ihrem jetzt an Innenministerin Anna Theodora Bijleveld-Schouten übergebenen Bericht zu dem Ergebnis, dass die gegenwärtige Generation von Wahlmaschinen diesen Anforderungen an den Wahlprozess nicht genüge …
[…] Ministeriumssprecher Bußer sah auf Nachfrage das Gutachten des CCC als weder relevant noch realistisch an. An Wahltagen sei nicht genug Zeit für Manipulationsversuche dieser Art. “Die Geräte werden geprüft und sind vom Bundesinnenministerium freigegeben.” […] – heise online – Hessen hat keine Zweifel bei Wahlcomputern
Bei uns geht es weiter wie gehabt. arg
“Wir werden in einem Prozent der 1300 Lokale parallel von Hand auszählen, um ganz sicher zu gehen", sagte Nagel. Der Senat will für die Technik fünf Millionen Euro bereitstellen. Darin enthalten sind die Kosten für eine Zertifizierung des Produkts (Hard- und Software) nach DIN-Norm – für ein Wahlgerät ist das eine …
Lesen und unterschreiben:
CCC | Petition zum Verbot von Wahlcomputern Technorati Tags: demokratie, wahlen, wahlcomputer, petition
