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„Hier bekommt der Irrsinn Methode"

Mitschrift und Hintergrund-Informationen zur Debatte über Internetfunktion und Fingerabdrücke in Personalausweisen

Wenn man das so verfolgt, drängt sich mir immer wieder das Bild einer Handpuppe mit lustiger Mütze und eines Krokodils auf - oder aber eines Sandkastens, wo der eine dem anderen sein Schäufelchen wegnimmt.

[...] In den vergangenen sechs Monaten haben …

Verfassungsbeschwerde gegen die Sammlung von Passdaten und -bildern eingereicht

Patrick Breyer, Jurist und Aktivist beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, hat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde gegen die Sammlung von Passdaten und -bildern aller Reisepass-Inhaber eingereicht:

[...] Der Beschwerdeführer ist von § 21 PassG selbst, gegenwärtig und unmittelbar in seinem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung betroffen. Aufgrund von § 21 PassG werden die im Pass enthaltenen …

Reisepässe mit der Mikrowelle auslesen

Trotz aller Proteste – auch von Hackern – hat der Bundestag beschlossen, dass im neuen Jahr alle Verbindungsdaten gespeichert werden. Warum hat die öffentliche Diskussion nichts bewirkt? Darüber werden wir auf unserem Kongress natürlich reden müssen. Ich will gar nicht leugnen, dass wir etwas ratlos sind. Schließlich haben die Medien ausführlich über …

Klage gegen Fingerabdrücke in Reisepässen eingereicht

[..] Insgesamt ist die obligatorische Erfassung von Fingerabdrücken laut der Klageschrift formell rechts- und hierzulande verfassungswidrig. Zum Schutz vor Fälschungen oder vor einer betrügerischen Verwendung von Reisedokumenten sei sie dagegen nicht geeignet und somit nicht erforderlich. Nur derjenige, dessen Fingerabdrücke nicht registriert seien, "könne damit auch nicht verdächtigt oder erpresst werden …

Boykottaufruf gegen die Abnahme von Fingerabdrücken in Reisepässen

Ab November 2007 sollen bei der Beantragung eines Reisepasses unter anderem Fingerabdrücke erfasst und im Dokument gespeichert werden. Der CCC ruft dazu auf, diese Abnahmen zu boykottieren, um eine drohende biometrische Vollerfassung abzuwenden, die kein Mehr an Sicherheit bringe aber viele Gefahren.

[...] Erlaubt wird damit auch erstmals eine automatisierte Übermittlung …

Identifikationsnummer beschlossene Sache

Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) vergibt demnach von Juli an jedem Deutschen vom Baby bis zum Opa eine eindeutige Identifikationsnummer. Die bislang dezentral geführten Datenbestände der rund 82 Millionen in Deutschland gemeldeten Personen aus rund 5300 Meldestellen werden gleichzeitig erstmals zentral bei der dem Bundesfinanzministerium angegliederten Behörde zusammengeführt. Ersetzt werden …