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Thousands of Little Brothers

[...] As Neal Stephenson said, the threat is no longer Big Brother, but instead thousands of Little Brothers.

[...] 1984-style police states required lots of people. East Germany employed one informant for every 66 citizens. Today, there’s no reason to have anyone watch anyone else; computers can do the work of …

Hosen runter und zwar alle!

Das britische Innenministerium befürworte den Einsatz versteckter Kameras auf Straßen und Plätzen, die dank Terahertz-Strahlung die Kleidung von Passanten durchdringen können, so ein Artikel in "žThe Sun„.

Eingesetzt werden solche Durchleuchtungssysteme bereits an Flughäfen
oder auch von der britischen Polizei, die damit beispielsweise bei
Razzien im Londoner Nachtleben nach am …

Quantensprung, für wahr! (2. Update)

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU und FDP das geänderte Verfassungsschutzgesetz für das Bundesland verabschiedet. Während der SPD-Abgeordnete Karsten Rudolph das “Auslesen von Festplatten” als einen “schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte” und als “staatlich organisierten Hausfriedensbruch” bezeichnete und damit die Kritik der SPD wiederholte, sieht Peter …

Anti-Terrorgesetze verabschiedet

Schäuble betonte bei der lebhaften 2. und 3. Lesung der Gesetzesentwürfe, dass “der Staat die Aufgabe hat, seine Bürger zu schützen” und dies mit besseren Möglichkeiten zur Prävention mache. Dies sei “konstitutiv für das Abendland”. Der freiheitliche Rechtsstaat müsse in der Lage sein, seinen Bürgern Sicherheit zu gewährleisten, “sonst würde …

Polizeizugriff auf Patientendatenbanken in UK

Der britische National Health Service NHS plant den Start seiner zentralen Patientendatenbank für nächstes Jahr. 50 Millionen Menschen werden dort erfasst sein, ein Widerspruch gegen die Aufnahme in das Zentralregister ist nicht vorgesehen. Jedoch der Zugriff durch Polizei und Sicherheitsdienste, wenn dies im Interesse der öffentlichen Sicherheit liegt. – gulli: UK …

Brandenburg beschließt Polizeigesetzverschärfung

Die Veränderungen machten die Polizei leistungsfähiger im Kampf gegen Verbrechen, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU). Kernpunkte sind neben der Videoüberwachung das Abhören und Orten von Handys auch ohne Anfangsverdacht, die automatische Fahndung nach Autokennzeichen und die präventive Wohnraumüberwachung.

heise online – Brandenburger Kabinett beschließt Verschärfung des Polizeigesetzes Ich sage da nix …

Anti-Terror-Datei beschlossen

Und es hagelt erwartungsgemäß Kritik für dieses Vorhaben. Details wurden auch bekanntgegeben:

  • Zugehörigkeit zu terroristischen Vereinigungen
  • Waffenbesitz
  • Telekommunikations- und Internetdaten
  • Bankverbindungen und Schließfächer
  • Schul- und Berufsausbildung, Arbeitsstelle
  • Familienstand, Religionszugehörigkeit
  • Verlust von Ausweispapieren
  • Reisebewegungen und bekannte Aufenthalte an Orten mit terroristischem Hintergrund (bspw. Ausbildungslagern)

Neben diesen einfachen Daten soll ein Volltext-Datenfeld …

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