Iren stoppen EU-Reformvertrag
Ein schöner Tag: Die Iren haben mit 53,4% Nein-Stimmen dem EU-Reformvertrag eine klare Absage erteilt. Somit kann der Vertrag von Lissabon nicht in Kraft treten, da nicht alle Mitgliedsstaaten zugestimmt haben.
Ich bin gespannt, wie die Staatengemeinschaft darauf reagiert - die können (hoffentlich) nicht einfach Irland quasi ausschließen und das Ding doch noch durchpauken. Plan A, die EU-Verfassung, wurde (unter anderem durch Volksabstimmungen außerhalb Deutschlands) abgelehnt. Plan B, der Reformvertrag (ein getrickster Plan A), auch. Und Plan C? Alle ausschließen, die nicht mitspielen wollen?
Merkel und Sarkozy wollen jedenfalls trotz des Neins aus Irland weitermachen und den Ratifizierungsprozess fortsetzen.
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