"žAnti-Terror-Datei„ läuft an

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Seit gestern startet nach und nach die "žAnti-Terror-Datei„. Ein Hintergrund-Artikel der c’t listet die Datenbanken auf, die verknüpft werden. Und wieso kommen mir gerade Begriffe wie Datamining, Rasterfahndung und Scoring (Risikoeinschätzung) in den Sinn? Schaurig.

[...] Bis Ende März sollen insgesamt 38 Behörden im “Produktionsbetrieb” zugeschaltet werden. Zugriffsberechtigt sind das BKA, der Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst, das Zollkriminalamt, sowie die Landesämter für Verfassungsschutz und die Landeskriminalämter. All diese Behörden stellen umgekehrt Dateien bereit, die in das System eingespeist werden. Insgesamt werden allein von Polizei, Bundespolizei und Zoll nach einer Antwort der Bundesregierung [...] auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion 334 Datenbankdateien und 511 Protokolldateien in die Anti-Terror-Datei eingespeist. Wie die weiter unten aufgeführte Tabelle zeigt, umfasst die Anti-Terror-Datei kleine Bestände wie die G8-Datei der mutmaßlichen Störer des kommenden G8-Gipfels in Heiligendamm mit 162 Einträgen, aber auch große Datenbestände wie die DNA-“Vorsorgedatei” mit 1.018.815 Einträgen. [...]

Ich sorge auch gleich mal vor. Technorati Tags: anti-terror-datei, rasterfahndung, überwachung, datenschutz

Jan Beilicke

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